Die nächste Session des Grossen Rates des Kantons Bern dauert vom 5. bis 15. Juni 2023
Detaillierte Infos in der Rubrik "Aktuell im Grossen Rat"
Meine Empfehlung für die eidgenössische Volksabstimmung vom 19. Juni:
Meine Empfehlung für die kantonale Volksabstimmung vom 12. März:
- 2 x NEIN zu den neuen teuren Megastrassen alias Verkehrssanierung Aarwangen und Verkehrssanierung Burgdorf - Oberburg - Hasle
- 2 x JA zu sinnvollen Änderungen der Kantonsverfassung zur Stärkung der Unabhängigkeit der Gerichte und zur Klärung der Wählbarkeit in den Grossen Rat
Meine Argumentation zu den beiden Strassenprojekten im "Mitteilungsblatt Zollikofen" und auf der Website der GRÜNEN Freien Liste GFL Zollikofen > Weiterlesen
Informationen auf der Website des 2xNEIN-Komitees "Megastrassen stoppen" > Weiterlesen
Weitere klimaschädigende Strassenausbauen werden in der Region Bern geplant - im Rahmen von Ausbau-Projekten für die Autobahnen, für insgesamt drei bis vier Milliarden Franken!
- Mit Kornelia Hässig Vinzens (SP Zollikofen) und weiteren Grossratskollegen habe ich dem Regierungsrat kritische Fragen gestellt. Die Antworten sind da: > auf der Website des Grossen Rates
- Weitere Informationen auf der Website des Vereins Spurwechsel, in dem ich als Vorstandsmitgied aktiv bin: www.spurwechsel-bern.ch
Meine ganz persönliche Empfehlung für die kantonale Volksabstimmung vom 25. September 2022:
Herzlichen Dank für die vielen Stimmen in den Grossratswahlen vom 27.März 2022!
Ich freue mich sehr ...
- über meine Wiederwahl in den Grossen Rat
- über die Wiederwahl meines grünen Grossratskollegen Thomas Gerber
- über den Gewinn eines dritten grünen Sitzes im Wahlkreis Mittelland-Nord und vor allem
- über die Wahl von Elisabeth (Lisi) Dubler zur neuen Grossrätin der Grünen
Herzlichen Dank an alle, die mit ihren Stimmen und aktiver Unterstützung im Wahlkamf zu diesen Erfolgen beigetragen haben! Ein besonderer Dank geht an Franziska Grossenbacher, die engagierte Präsidentin der Grünen Mittelland-Nord (und gewissermassen Wahlkampfleiterin), an Raffael Wüthrich, der einen intensiven und innovativen Wahlkampf für seine Kandidatur und unsere Liste 3 geführt hat, und an alle anderen Mitkandidierenden für ihren Einsatz.
Und vor allem danken wir "älteren" Grünen den Jungen Grünen für das An- und Auftreten mit einer eigenen Wahlliste, Liste 4: Sie hat den Gewinn des dritten Sitzes wohl überhaupt erst ermöglicht! Gemeinsam haben wir den grünen Wählendenanteil im Vergleich zu den letzten Grossratswahlen von 9,9 auf 13,8 Prozent steigern können.
Am 27. März 2022 stelle ich mich im Wahlkreis Mittelland-Nord zur Wiederwahl in den Grossen Rat des Kantons Bern.
Für ein gutes Klima ...
... in den Schulen,
... im Verkehr (kinder- und velofreundlich!),
... in der Politik (mit Anstand und gegenseitigem Respekt!),
... überall und vor allem: mehr Klimaschutz!
Zur (Wieder-)Wahl in den Grossen Rat des Kantons Bern werde ich empfohlen von:
- Bildung Bern (Berufsverband der Lehrpersonen und Schulleitenden)
- 16 Umwelt- und Naturschutzorganisationen (wie z.B. VCS, Pro Natura, WWF, Heimatschutz...)
- SOCIAL BERN (Verband von 220 sozialen Institutionen im Kanton Bern)
- LIGNUM (Dachverband Holzwirtschaft Kanton Bern)
- Verein Volksschule ohne Selektion (VSoS)
Als Mitglied des Patronatskomitees von "Bär und Leu - Zusammenarbeit Schweiz-Ukraine" nehme
ich seit Jahren teil am Geschehen in der Ukraine - und an der Hilfsbedürftigkeit vieler Menschen dort.
Jetzt fühle ich mich besonders betroffen, traurig und wütend über den Einmarsch von Putins Truppen und den vorsätzlich ausgelösten Krieg gegen die Ukraine und ihre demokratisch gewählte
Regierung. Ich suche nach Worten und Möglichkeiten, die Ohnmacht zu überwinden und Taten zu bewirken. Die Teilnahme an der Demo vom Samstag, 26. Februar, mit 20'000 gleichbewegten Menschen,
war hoffentlich nur ein Anfang.
Wer weiss Rat? Wer hilft mit?
Immerhin: Der Grosse Rat hat seine Frühlingssession mit einer "Erklärung zum Krieg in der Ukraine" eröffnet - im Beisein des ukrainischen Botschafters in der Schweiz, Artem Rybchenko. Er wurde auf der Ratstribüne vom Grossratspräsidenten begrüsst und vom Grossen Rat mit einer Stehenden Ovation willkommen geheissen.
Die "Erklärung" kam auf Anstoss der Grünen zustande, dank Vorarbeiten von Natalie Imboden, Christoph Grupp und mir. Um das Einverständnis aller Fraktionen zu erhalten, wurde die Erklärung zurückhaltend formuliert. Die deshalb ausgeklammerte Thematik der Aufnahme von Flüchtlingen ist von der Grünen Fraktion mit einer dringlichen Motion thematisiert worden.
Es war mir eine Ehre, den ukrainischen Botschafter auf die Ratstribüne zu begleiten, wo ihm im Verlauf der Debatte auch Grossratskollege Jan Remund etwas Gesellschaft geleistet hat.
Die Botschaft der Ukraine in der Schweiz hat zur Erklärung des Grossen Rats ein Statement veröffentlicht:
Nein, so nicht - oder: Wie man dem 8-Spur-Ausbau der Grauholz-Autobahn prähistorische Kultsteine aus dem Weg räumen und im abgelegenen Wald verstecken will...
Gegen die geplante Verlegung der 1951 durch Regierungsratsbeschluss geschützten Überreste des legendenumwobenen "Bottisgrab" (Grab des Riesen Botti) habe ich beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland eine Einsprache eingereicht. Der BUND und die Berner Zeitung haben am 16.2.2022 darüber berichtet.
Was ich in allen Kontakten im Zusammenhang mit dem Bewilligungsverfahren offengelegt habe: Ich bin Vorstandsmitglied des Vereins SPURWECHSEL und engagiere mich nicht allein gegen die Verlegung von Bottisgrab, sondern auch und vor allem gegen den geplanten
Ausbau der Grauholz-Autobahn. Der dafür benötigte Kredit von 253 Millionen Franken (allein für das Teilstück Wankdorf - Schönbühl) ist vom eidgenössischen Parlament noch nicht bewilligt. Das
rechtliche Bewilligungsverfahren steht unmittelbar vor dem Start - dann werden Einsprachen gegen den Autobahn-Ausbau möglich sein.
In der Märzsession 2022 im Grossen Rat auf der Traktandenliste:
Den Biotop- und Moorschutz im Kanton Bern verstärken - mein Beitrag zum Vorstosspaket der Grünen im Grossen Rat für die Biodiversität:
Am 15. Juni im Grossen Rat eingereicht: Motion "Biotope besser schützen, Moore vermehrt aufwerten - zum Wohl von Biodiversität und Klima" - Wortlaut und Stellungnahme des Regierungsrats: Annahme als Postulat
Medienmitteilung der Grünen Kanton Bern: "Grüne fordern Taten zum Schutz der Biodiversität"
Am 26. September 2021 in der Berner Verfassung verankert:
mit 63,9 % JA-Stimmen in der kantonalen Volksabstimmung - drei Jahre zuvor von mir mit einer Parlamentarischen Initiative im Grossen Rat
angeregt:
Klimaschutz-Artikel
Mehr zu meinem Engagement für Klimaschutz im Grossen Rat und zur Parlamentarischen Initiative, mit der ich einen solchen Verfassungsartikel gefordert habe: hier klicken
Herzlichen Dank für die Unterstützung in den Gemeindewahlen Zollikofen
Grüne Erfolge in den Wahlen vom 26.11.2020
Seit 2000 geht es ständig aufwärts mit unserem Wählerinnen- und Wähleranteil: Die GRÜNE Freie Liste GFL Zollikofen ist jetzt (bezüglich Parlamentswahlen) bei 17,4 % angelangt (bezüglich Exekutivwahlen gar bei 19,3 %. Ein Sitzgewinn im Gemeindeparlament (neu: 7 von 40!) und persönlich das beste Resultat für meine Wiederwahl - ich freue mich und danke - mit motivierter Fortsetzung meines bisherigen Engagements im Kreis eines neu formierten Teams der GRÜNEN Freien Leute GFL Zollikofen!
Mein Beitrag für die "Grünen Mitteilungen" (Beilage zum Mitteilungsblatt Zollikofen (MZ) vom 10.9.2020), geschrieben im Hinblick auf die Gemeindewahlen vom 29. November 2020, auch an die Adresse derjenigen Partei, die in ihrem Wahlslogan "Taten statt Worte" propagiert, aber leider oft grüne Taten verhindert... Weitere Infos: www.gfl-zollikofen.ch
ARCHIV:
Signal für Mobility Pricing: für Pilotversuch in der Region Bern
Der von mir miteingereichte Vorstoss für einen bernischen Pilotversuch mit Mobility-Pricing ist vom Grossen Rat als Postulat gutgeheissen worden.
Ja zu Klimafolgenabschätzungen
Der Grosse Rat hat meinem Vorstoss zugestimmt, der verlangt, dass künftig bei allen Ratsgeschäften die Auswirkungen aufs Klima und Möglichkeiten zu verstärktem Klimaschutz aufgezeigt werden.
Lehren aus Corona-Erfahrungen: Digitale Parlamentsarbeit und weiterhin Home Office ermöglichen
Aufgrund der Erfahrung mit wegen Corona-Versammlungsverboten lahmgelegten Gemeindeparlamenten habe ich eine Motion deponiert, damit kommunale Parlamente und weitere Gemeindebehörden künftig auch mit digitalen Mitteln handlungsfähig bleiben können - und damit weitere Lehren aus der Corona-Krise gezogen werden, u.a. auch bezüglich Home Office.
Mehr zu meinem Engagement für mehr Klimaschutz:
Mein breit abgestützter Vorstoss für eine kantonale Velo-Offensive II
In der Sommersession 2020 habe ich mit einer Motion punkto Velo-Offensive nachgedoppelt: "mit der Schliessung von Netzlücken und der Schaffung von Velovorrangrouten rascher vorwärts machen!"
Die Motion ist parteipolitisch breit abgestützt: bei Grünen, SP, EVP, FDP, SVP, glp und CVP!
In der Märzsession 2020 neu eingereichte Vorstösse:
- für unterstützende Massnahmen zugunsten der Kulturbranche und der Kulturschaffenden wegen der finanziellen Einbussen als Folge der Coronavirus-Pandemie
- für eine klimaschonende Anlagepolitik der Nationalbank und eine klimaschützende Verwendung des Gewinnanteils des Kantons Bern
- zur erneuten Verzögerung der Zwischenbilanz zur Umsetzung der kantonalen Energiestrategie - und für ein prioritäres Vorantreiben zusätzlicher Klimaschutz-Massnahmen im Sinne der "Erklärung zur Klimapolitik" des Grossen Rats
- für ein Pilotprojekt zu Mobility Pricing im Kanton Bern
Die Frucht meines allerersten überparteilichen Vorstosses (2014):
- bereit für die Behandlung im Grossen Rat in der nächsten Session:
Bericht des Regierungsrates zum Postulat "Zeitvorsorge, ein innovatives Modell zur Förderung von unentgeltlichem Engagement in der Betagtenbetreuung - auch im Kanton Bern?"
- Vorschichte des Postulats: am 24.11.2014 zusammen mit Vreni Kipfer (+, BDP) und Christine Schnegg (EVP) eingereicht, am 9.6.2015 mit 69 zu 68 Stimmen (bei 5 Enthaltungen) angenommen
Die nun erfolgte Prüfung des Anliegens durch den Regierungsrat hat eine Absage an das Zeitvorsorge-Modell ergeben. Der Bericht enthält aber immerhin drei Ankündigung von Pilotprojekten zur stärkeren Förderung der Freiwilligenarbeit sowie der erstmaligen Durchführung eines "Tages der pflegenden Angehörigen" im Oktober 2020!
Der Bericht wurde am 1./2. September 2020 im Grossen Rat behandelt. Die vorberatende Kommission (GSoK) beantragt dem Grossen Rat einstimmig die Kenntnisnahme des Berichts. Sie hat jedoch fünf Planungserklärungen verabschiedet, welche zum Ziel haben die Freiwilligenarbeit auch in anderen Bereichen sowie im ländlichen Raum zu stärken. Dabei soll keine Konkurrenz zur bezahlten Arbeit entstehen. Ferner möchte die Kommission betonen, dass Freiwilligenarbeit auch im Integrationsbereich freiwillig bleiben soll.
Mein Vorstoss für mehr Transparenz in den Bewilligungsverfahren für 5G-Antennen fand gutes Echo ...
- Der Vorstoss im Wortlaut
- Der Regierungsrat ist bereit, meinen Vorstoss in der Form eines Postulats entgegenzunehmen. Die Stellungnahme im Worlaut
- Das Berner Regionaljournal von Radio SRF hat sich der komplexen Thematik angenommen und am 29.10.2019 darüber berichtet: Link zur Sendung
... und ist vom Grossen Rat in der Wintersession 2019 als Postulat knapp angenommen worden:
- mit Zustimmung des Regierungsrats zur Form des Postulats (Prüfungsauftrag)
- mit 68 JA gegen 67 NEIN (bei 8 Enthaltungen) vom Grossen Rat als Postulat angenommen.
> Weitere Informationen auf der Website des Grossen Rats
- Nachlese aus dem Bericht des Regierungsrats zum Stand der Behandlung von Vorstössen zu Handen des Grossen Rats (traktandiert in der Frühlingsession 2021): "Das Anliegen des Postulats wird derzeit geprüft."
Anfrage zur Bewilligungspraxis von Mobilfunk-Antennen ausserhalb der Bauzonen (im Nachgang zu einem Gerichtsentscheid) mit Medienecho:
Artikel in der Berner Tageszeitung "Der Bund": "Teilsieg für 5G-Gegner im Kanton Bern"
Nationalrats- und Ständeratswahlen vom 20. Oktober 2019: Grandioser Erfolg für die Grünen! Herzlichen Dank für die riesige Unterstützung!
"Freude herrscht": Mein persönlicher Rückblick auf die nationalen Wahlen und meine Nationalratskandidatur ist hier zu finden: Archiv
Ein nicht gehaltenes Votum zum Thema Cannabis und anderer Komplementärmedizin
Der Grosse Rat hat am 11. September 2019 eine Motion angenommen, die einen Lehrstuhl für die medizinische Anwendung von Cannabis fordert. Weil niemand gegen diesen Vorstoss antreten wollte, konnte darüber nicht diskutiert werden. Hier das Votum, das ich für die Fraktion der Grünen vorbereitet hatte, aber nicht halten konnte:
Bereit für den Grossen Rat in der Junisession 2020: Meine im September 2019 (überparteilich eingereichte) Motion zur Umsetzung der "Erklärung des Grossen Rats zur Klimapolitik": Bei jedem Grossratsgeschäft die Auswirkungen auf den Klimaschutz aufzeigen (Klimafolgen-Abschätzung)
Am 4. Juni 2019 hat der Grosse Rat eine von mir angeregte "Erklärung zur Klimapolitik" beschlossen - und darin versprochen, Geschäfte mit Auswirkungen aufs Klima künftig prioritär zu behandeln. Damit dieses Versprechen umgesetzt werden kann, soll der Regierungsrat künftig bei allen Geschäften, die dem Grossen Rat unterbreitet werden, die Auswirkungen auf den Klimawandel und seine Folgen aufzeigen. Dies verlange ich mit einer Motion, die ich am 9.9.2019 eingereicht habe - mit Unterstützung von Ratsmitgliedern aus BDP, CVP, glp, EVP und SP sowie natürlich aus der Fraktion der Grünen. Der Regierungsrat ist bereit, den Vorstoss (nur) als Prüfungsauftrag in Form eines Postulats entgegenzunehmen. Der Grosse Rat entscheidet darüber voraussichtlich in der Junisession 2020.
Moratorium für 5G-Antennen vom Grossen Rat abgelehnt - gegen meine Empfehlung ...
Der Grosse Rat des Kantons Bern hat am 3. September 2019 zwei Motionen für ein Moratorium von 5G-Antennen abgelehnt: beide mit über 100 Nein-Stimmen. Etwas über 30 Ja-Stimmen kamen aus den zustimmenden Fraktionen der Grünen und der EDU sowie auch aus dem Lager von SP und SVP (wobei diese beiden Fraktionen mehrheitlich gegen das geforderte Moratorium gestimmt haben). Nachfolgend mein Votum als Sprecher der Grünen Fraktion, das ich allerdings wegen der beschränkten Redezeit nicht vollständig halten konnte... Ein Vorstoss für bessere Transparenz im Bewilligungsverfahren ist von mir in der Junisession eingereicht worden und wird frühestens in der Novemberession behandelt (siehe weiter unten).
Mein Engagement ...
... umweltpolitisch ...
Das Gebot der Stunde heisst für mich: Klimaschutz. Dafür habe ich nach dem Hitzesommer persönliche Vorstösse im Grossen Rat eingereicht. Zu meinen ökologischen Schwerpunkten gehören die Förderung von Solarstrom (auch durch angemessene BKW-Tarife) und Elektromobilität (mit Strom aus erneuerbaren Quellen!), der Einsatz für Bio-Landwirtschaft, Bio-Gartenbau und Biodiversität.
... bildungspolitisch ...
Mein bildungspolitisches "Credo" vor den letzten Grossratswahlen: "Bildung von Kopf, Herz und Hand, kindgerecht und zukunftstauglich. Das ist mir wichtig. Deshalb mein bisheriger Einsatz: lokal für Basisstufe, Schulsozialarbeit und starke Dorfschulen, regional für eine realexistierende Volksschule ohne Selektion, kantonal mit Bernhard Pulver. Wie weiter? Analog!"
Nachtrag zum "Wie weiter" nach den Wahlen: ... mit der grünen Erziehungsdirektorin Christine Häsler!
... verkehrspolitisch ...
Aufgrund eines Vorstosses von mir hat sich der Grosse Rat 2018 für eine "kantonale Velo-Offensive" ausgesprochen. Da bleibe ich dran! > Detaillierte Infos Weitere aktuelle Themen sind für mich die Förderung von Elektro-Mobilität (mit Strom aus erneuerbarer Energie), öffentlichem Verkehr und von Car-Sharing. Kritik habe ich verschiedentlich an überrissenen Strassenausbau-Plänen vorgebracht, so gegen das Bolligenstrasse-Projekt im Osten der Stadt Bern und gegen die geplanten Autobahn-Ausbauten in der Region Bern und insbesondere einen neuen Autobahn-(Halb-)Anschluss in Zollikofen.
... beruflich ...
Seit ich anfangs 2007 meine journalistische Tätigkeit als Bundeshaus-Korrespondent für den Tages-Anzeiger (und zuvor für das St. Galler Tagblatt) aufgegeben habe, bin ich als Informationsbeauftragter für den Fonds Landschaft Schweiz FLS angestellt. Der FLS ist als verwaltungsunabhängiges Förderinstrument des Bundes zur 700-Jahr-Feier der Eidgenossenschaft im Jahr 1991 gegründet worden. Er hat die Aufgabe, konkrete Projekte zur Erhaltung und Aufwertung naturnaher Kulturlandschaften finanziell und beratend zu unterstützen. > Weitere Informationen
... ehrenamtlich ...
Seit Oktober 2008 bin ich im Vorstand der Rudolf Steiner Schule Bern Ittigen Langnau für die Öffentlichkeitsarbeit dieser Schule engagiert. Zugleich erfülle ich als Elternvertreter (gemeinsam mit einem Vertreter des Kollegiums) die Aufgaben der Co-Vorsitzenden des Schulvereins, der die Schule als selbstverwalteten Betrieb trägt. An den drei Schulstandorten Bern, Ittigen und Langnau werden rund 750 Schülerinnen und Schüler vom Spielgruppen-Alter bis zur 12. Klasse der Integrativen Mittelschule IMS unterrichtet. Die Schule hat den Anspruch, für junge Menschen aus allen sozialen Schichten offen zu sein. > Weitere Informationen
«Global grün denken, lokal fair handeln, kantonal wirken: für Mensch und Natur, Vielfalt statt Einfalt!»
(Mein Slogan für die Grossratswahlen 2018)
... und ausserdem: vielseitig politisch aktiv
Neben meinen politischen Schwerpunkten in der Umwelt-, Bildungs- und Verkehrspolitik bin ich vielseitig interessiert und immer wieder offen für gezieltes Engagement in andern Bereichen, zum Beispiel: für Mieterschutz und familienergänzende Kinderbetreuung, fürs Sparen am richtigen Ort dank Benchmark, für die Förderung der Komplementärmedizin, für eine Abkehr von Tierversuchen und für das innovative Modell der "Zeitvorsorge" (zur Förderung von unentgehltichem Engagement in der Betagtenbetreuung). Mit parteipolitisch breit abgestützten Motionen habe ich auch mitgeholfen, das Politforum im Käfigturm in Bern zu retten. > Detaillierte Informationen
Interpellation zur gestarteten Planung des Autobahn-Halbanschlusses Grauholz - noch keine klaren Antworten...
Die Antwort des Regierungsrates vom 16. Mai 2018 ist in der Junisession 2018 im schriftlichen Verfahren erledigt worden. Weitere Informationen
Meine persönliche Bilanz der Amtsdauer 2014 - 2018 des Grossen Rats des Kantons Bern
Herzlichen Dank für die Unterstützung in den kantonalen Wahlen vom 25. März 2018 - und herzliche Gratulation an Regierungsrätin Christine Häsler!
- Die Wahlresultate im Überblick: hier auf der Webseite des Kantons Bern
- Die Resultate der Grossratswahlen im Wahlkreis Mittelland-Nord
- Die Resultate der Grossratswahlen in der Gemeinde Zollikofen
"Umwelt schonen, Menschen stärken, vielfältige Schulen fördern - ist doch öko - logisch!"
Mit diesem Slogan bin ich im März 2014 zu den Grossratswahlen angetreten. Zur Wahl empfohlen wurde ich von:
-
14 Berner Natur- und Umweltschutz-Organisationen, insbesondere von der Sektion Bern des Verkehrsclubs der Schweiz (VCS)
- Verein Volksschule ohne Selektion (VSoS)
- Elternlobby - Verein für Vielfalt und Wahlfreiheit im Bildungswesen
Im Sommer 2014 bin ich in den Grossen Rat nachgerückt - als Nachfolger von Solarpionier Urs Muntwyler, der sein Mandat aus Zeitgründen Ende Juni 2014 hatte aufgeben müssen.