Mein Wahlslogan 2014: "Umwelt schonen, Menschen stärken..."
Eingereichte Vorstösse im Grossen Rat: Link zu detaillierten Infos
Im Verzeichnis auf der Webseite des Grossen Rates nicht erfasste Anfragen an den Regierungsrat
Jeweils zum Sessionsbeginn können aktuelle Fragen eingereicht werden, die vom Regierungsrat im Laufe der Session dann schriftlich beantwortet werden. Unter anderem habe ich Anfragen zu folgenden Themen deponiert (Wortlaut samt Antworten des Regierungsrates, siehe separate Protokoll-Auszügen, PDF weiter unten):
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Vom IKOM zum IKIM: Stand der Umsetzung des Postulats 117-2017 zur Stärkung der Komplementärmedizin an der Universität Bern (März 2019)
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Neuer Leistungsvertrag für die Gartenbauschule Hünibach: Kein Kantonsgeld für alles, was mit Bio zu tun hat? (März 2019)
- Ausreichende finanzielle und personelle Ressourcen zur Umsetzung des Sachplans Biodiversität? (September 2019)
Frühere Anfragen (chronologische Reihenfolge):
- Sicherheit AKW Mühleberg (Sept. 2015)
- Zeugnisse schon im Kindergarten? (Nov. 2015)
- Fernwärmezentrale Bolligen (Nov. 2015)
- Regierung in Abstimmungskämpfen (Juni 2017
- 8-Spur-Ausbau Grauholz-Autobahn (Sept. 2017)
- Aktueller Lehrpersonen-Mangel: Beurteilung der Situation, Sofortmassnahmen und Strategie? (Juni 2018)
- Ungenügender Personalbestand im Amt für Gemeinden und Raumordnung für zeitnahe Genehmigung von Ortsplanungsrevisionen? (November 2018)
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Vom IKOM zum IKIM: Stand der Umsetzung
des Postulats 117-2017 zur Stärkung der Komplementärmedizin an der Universität Bern (März 2019)
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Neuer Leistungsvertrag für die Gartenbauschule Hünibach: Kein Kantonsgeld für alles, was mit Bio zu tun hat? (März 2019)
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Ausreichende finanzielle und personelle
Ressourcen zur Umsetzung des Sachplans Biodiversität? (September 2019)
Ungenügender Personalbestand im Amt für Gemeinden und Raumordnung für zeitnahe Genehmigung von Ortsplanungsrevisionen?
Aktueller Lehrpersonen-Mangel: Beurteilung, Sofortmassnahmen und Strategie?
8-Spur-Ausbau der Grauholz-Autobahn
Fragen zu den Kosten, zum Kulturlandverlust und zu Einsprachemöglichkeiten
Ungleiches Engagement der Regierung für kantonale Abstimmungsvorlagen
Fragen zum ungleichen Engagement zu den beiden Referendumsabstimmungen über die Asylsozialhilfe und Luxusstrassen im Oberaargau
Zeugnisse schon im Kindergarten?
Haltung des Kantons Bern zu Expertenvorschlägen der Deutschschweizer Erziehungsdirektoren-Konferenz (EDK-D)
Sicherheit des AKW Mühleberg
Behandelte Vorstösse seit Juni 2018
- Interpellation "Planung Autobahn-Halbanschluss Grauholz und damit verbundene Kantons- und Gemeindestrassen: Konsequenzen" > Antwort des Regierungsrates vom 16.5.2018
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Benchmarks auch für die bernischen Gemeinden – zwecks Sparens am richtigen Ort (Richtlinienmotion) > am 3.9.2018 vom Grossen Rat teilweise angenommen
- Familienergänzende Kinderbetreuung im Kanton Bern bedarfsgerecht ausbauen! > am 9.11.2018 vom Grossen Rat teilweise angenommen
- Glaubwürdige Mehrheitsbeteiligung des Kantons Bern an der BKW AG: Schluss mit einer Tarifpolitik, die im Widerspruch zu den energiepolitischen Zielen steht! > am 19.11.2018 vom Grossen Rat teilweise angenommen (teilweise zurückgezogen)
Übersicht über meine persönlichen Vorstösse in der Amtsperiode 2014 - 2018
Die Themen, Anliegen und Forderungen der von mir eingereichten Vorstösse ab Eintritt in den Grossen Rat im August 2014 bis Ende Amtsperiode 2018:
Mit persönlichen Vorstössen habe ich im Grossen Rat überparteiliche Allianzen schmieden und grüne Akzente setzen können: beispielsweise
- für die Weiterführung des Politforums im Berner Käfigturm als Zentrum für politische Bildung, Information und Diskussion (Motion und Postulat)
- für das innovative Modell der Zeitvorsorge zwecks Förderung von unentgeltlichem Engagement und Freiwilligenarbeit in der Betagtenbetreuung,
- für die forcierte Förderung von Biolandbau und Biodiversität mit Vorbildwirkung auf kantonseigenem Land,
- für die Reduktion der Tierversuche, die im Kanton Bern finanziert mit öffentlichen Mitteln durchgeführt werden,
- für verstärkte Anstrengungen, damit Abfall nicht bloss umweltschonend entsorgt oder wiederverwertet wird, sondern möglichst gar nicht erst entsteht (die Motion und das Resultat: Sachplan Abfall 2017)
- für die Stärkung der Komplementärmedizin, insbesondere der Pflanzenheilkunde, in der Ärzte-Ausbildung an der Universität Bern,
- für die Rettung der Bio-Gartenbauschule Hünibach, die im Rahmen des jüngsten Sparpakets beinahe kaputtgespart worden wäre
- für eine kantonale Velo-Offensive – mit einem umfassenden Förderprogramm und schnellen Velobahnen > Weitere Informationen
Mit andern Vorstössen konnte ich zwar (noch) keine Mehrheit überzeugen, aber zumindest aufmerksam
machen auf Handlungsbedarf, zum
Beispiel zur
- Stärkung des pädagogischen Dialogs durch neutrale Vermittlung in Konflikten zwischen Schulleitungen und engagierten Lehrpersonen.
Als Miturheber eingereichte Vorstösse von Grossratskollegen:
- Mehr Gestaltungsraum für den Spezialunterricht – auch eine Antwort auf den Mangel an Heilpädagoginnen und Heilpädagogen (Motion von Michel Seiler, als Miturheber eingereicht, mit Unterschriften auch aus EVP, glp und FDP, vollständiger Wortlaut)
- Staatsquotenneutrales Mobility-Pricing im Kanton Bern testen (Motion von Luca Alberucci, glp, als Miturheber eingereicht, vollständiger Wortlaut)